Liebe Grünen Unna,
eigentlich hatte ich mir vorgenommen, mich nicht zu den abstrusen Anwürfen der Grünen zu äußern, die ihren Ursprung vor allem darin haben, sich selbst darzustellen – und im Rahmen dieser für mich schon schwer erträglichen Selbstdarstellung alle anderen Demokraten diskreditieren zu wollen.
Gut, es ist Wahlkampf. Den kann man sauber und auf sachlicher Ebene oder eben populistisch führen.
Ganz sachlich – insbesondere für den noch amtierenden Bürgermeister als kommunalen Wahlbeamten, aber eben auch für mich – gelten die Regeln und Grundsätze des Beamtenrechts, die auch in Wahlkampfzeiten Mäßigung einfordern. Ganz zu Recht, um keine Zweifel an der neutralen Amtsführung aufkommen zu lassen.
Dass allein dieser Umstand die Teilnahme an solchen, sehr polarisierenden Veranstaltungen quasi ausschließt oder beamtenrechtlich zumindest fragwürdig macht – das wissen natürlich auch die Grünen. Trotzdem erheben sie diese Vorwürfe.
Für mich stelle ich auch in Frage, wie man es dann mit seinem eigenen demokratischen Selbstverständnis vereint, sich hinter vermummte Linksradikale zu stellen, die damit gegen die Regelungen des VersG verstoßen, nicht bereit sind, ihrer Haltung auch ein Gesicht zu geben – um sich dann gegen Extremismus zu positionieren. Und wie man es mit dem Umstand vereint, dass man in der eigenen Partei, zumindest auf Bundesebene der Grünen Jugend, entsprechende Strömungen beherbergt.
Für mich gibt es keinen guten Extremismus. Er ist zwar Teil einer freien Gesellschaft, aber auch immer eine Gefahr derselben.
Jeder kann in unserer freien Gesellschaft gewaltfrei und öffentlich seinen Protest äußern, wie er es für richtig hält – mit Lärmen und Regenbogenschirmen, wie auch immer.
Andere bringen sich einfach aktiv gesellschaftlich und politisch ein, um Veränderung herbeizuführen und Vertrauen zurückzugewinnen. Vielleicht nicht immer laut, aber stetig und nachhaltig.
Lasst uns lieber gemeinsam die Unzufriedenen mit guter und ehrlicher Politik abholen.
Herzlichst
Sven Arnt
Foto: Rundblick Unna